Rechtsprechung
BVerwG, 26.05.2011 - 3 C 22.10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
GG Art. 12 Abs. 1; ApoG § 1 Abs. 2; ApBetrO § 23 Abs. 2; LadSchlG § 4 Abs. 2; ThürLadÖffG §§ 3, 5
Apotheke; Notdienst; Dienstbereitschaft; Befreiung; Öffnungszeit; Schließzeit; Verlagerung des Notdienstes; Hauptapotheke; Filialapotheke; Verbundapotheken; Versorgungssicherheit; berechtigter Grund; Ermessensentscheidung; ermessenssteuernde Richtlinien - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
GG Art. 12 Abs. 1
Apotheke; Befreiung; Dienstbereitschaft; Ermessensentscheidung; Filialapotheke; Hauptapotheke; Notdienst; Schließzeit; Verbundapotheken; Verlagerung des Notdienstes; Versorgungssicherheit; berechtigter Grund; ermessenssteuernde Richtlinien; Öffnungszeit
- rechtsprechung-im-internet.de
Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke; Befreiung von der Dienstbereitschaft; Ermessensentscheidung
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Apothekers mit mehreren Apotheken auf Verlagerung der turnusmäßigen Notfalldienste aufgrund betrieblicher Vorteile dauerhaft auf eine seiner Apotheken
- rewis.io
Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke; Befreiung von der Dienstbereitschaft; Ermessensentscheidung
- ra.de
- rewis.io
Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke; Befreiung von der Dienstbereitschaft; Ermessensentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ApBetrO § 23 Abs. 2
Anspruch eines Apothekers mit mehreren Apotheken auf Verlagerung der turnusmäßigen Notfalldienste aufgrund betrieblicher Vorteile dauerhaft auf eine seiner Apotheken - datenbank.nwb.de
Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke; Befreiung von der Dienstbereitschaft; Ermessensentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)
Keine Verlagerung des Notdienstes zwischen Haupt- und Filialapotheken
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Verlagerung des Notdienstes zwischen Haupt- und Filialapotheken
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Kein Wahlrecht für den Apotheken-Notdienst
- deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)
Keine Verlagerung des Notdienstes zwischen Haupt- und Filialapotheken
- deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)
Warum sich alle Filialapotheken am Notdienst beteiligen müssen
Besprechungen u.ä.
- meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)
Keine Beschränkung der Notdienstpflicht auf eine von mehreren Apotheken
Verfahrensgang
- VG Gera, 12.06.2007 - 3 K 32/07
- OVG Thüringen, 27.04.2010 - 3 KO 808/07
- BVerwG, 26.05.2011 - 3 C 22.10
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 18.10.2011 - 22 BV 10.1820
Verpflichtung einer Filialapotheke zur Dienstbereitschaft
Dies hat das Bundesverwaltungsgericht zwischenzeitlich in zwei Urteilen vom 26. Mai 2011 (Az. 3 C 21.10 und Az. 3 C 22.10) klargestellt. - VG Minden, 19.03.2014 - 7 K 2490/12
Heranziehung der Filialapotheken zum Notdienst
vgl. BVerwG, Urteil vom 26.05.2011 - 3 C 22.10 -. - VG München, 29.12.2011 - M 16 S 11.5733
Widerruf einer Befreiung von der Dienstbereitschaft; Notdienstregelung der …
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, im Anschluss an die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Mai 2011 (Az. 3 C 21.10 und 3 C 22.10) habe der Vorstand in seiner Sitzung vom 12. September 2011 bekräftigt, dass es zur Vermeidung der Entwicklung hin zu Schwerpunktapotheken sachgerecht sei, regelmäßige Verlagerungen auszuschließen.